Samsung: iPhone 5 verletze Patente

Samsung bezieht das Apple iPhone 5 nachträglich in den bestehenden Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple ein: Laut Samsung verletzte das iPhone 5 acht Patente. Zwei davon sind Standard-Patente, die Apple zu FRAND-Bedingungen lizensieren könne, sechs sollen spezieller sein. Samsung ist offenbar ermuntert dadurch, dass die US-Richterin Lucy Koh ihren im Juni verhängten Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben hat. Nachdem ein anderes Gericht am 24. August beschlossen hatte, dass Samsung nicht Apples entsprechende Designpatente verletze, fehlte Koh der Anlasss den Stopp aufrecht zu erhalten.

Der Fall, in den Samsung nun die Patentrechtsverletzungen des iPhone 5 integriert hat, wird aber erst 2014 verhandelt. In diesem Fall behauptet Samsung, dass Apple mit älteren iPhone und Pod acht Patente verletze – das iPhone 5 hat man nun eben nachträglich zu den betroffenen Modellen hinzugefügt.

Apple wiederum wirft Samsung vor unter anderem mit den Galaxy Nexus und S III Patente zu verletzen – das Galaxy Note 10.1 will Apple ebenfalls noch in den Fall einschließen. Sprecher Apples wollen sich aktuell zum laufenden Rechtsstreit aber nicht äußern.

Quelle: Bloomberg