Samsung: Einblick in Apple- / HTC-Einigung

Samsung hatte vor Gericht Einblick in die Einigung zwischen Apple und HTC gefordert. Jetzt hat der US-Richter Pail S. Grewal Samsungs Forderung stattgegeben: Apple und HTC müssen die vollständigen und unveränderten Unterlagen zu ihrem Abkommen an Samsung weiterleiten. Ziel ist, festzustellen, welche Patente Apple zu welchen Bedignungen an HTC lizensiert hat. Im Prozess gegen Samsung behauptet Apple einige seiner Patente seien “unantastbar” und nicht durch andere Firmen lizensierbar. Aus diesem Grund fordert Apple auch für einige Samsung-Verkaufsverbote statt finanzieller Entschädigungen.

Sollte Apple allerdings einige jener “unantastbaren” Patente sozusagen still und heimlich an HTC lizensiert haben, würde das im Prozess gegen Samsung natürlich eine kleine Wende bringen. Zumindest könnten die Details des Abkommens zwischen Apple und HTC Einfluß auf den Prozess zwischen Apple und Samsung haben.

Quelle: Electronista